Rechtsprechung
BVerwG, 14.02.1979 - 6 B 87.78 |
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Volltextveröffentlichung
- Wolters Kluwer
Beschwerde gegen die Nichtzulassung einer Revision - Anerkennung als Kriegsdienstverweigerer - Beweisanforderungen in Kriegsdienstverweigerungssachen
Verfahrensgang
- VG Würzburg, 07.09.1978 - W 199 I 78
- BVerwG, 14.02.1979 - 6 B 87.78
Wird zitiert von ... (3) Neu Zitiert selbst (3)
- BVerfG, 13.04.1978 - 2 BvF 1/77
Wehrpflichtnovelle
Auszug aus BVerwG, 14.02.1979 - 6 B 87.78
Das angefochtene Urteil steht in seinen tragenden Erwägungen mit der vom Bundesverfassungsgericht (vgl. BVerfGE 48, 127 [166]) für verfassungsmäßig erachteten Rechtsprechung des beschließenden Senats zu den Beweisanforderungen in Kriegsdienstverweigerungssachen in Einklang (vgl. u.a. BVerwGE 55, 217). - BVerwG, 06.02.1978 - 6 B 36.77
Abweichung von der Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts zu den …
Auszug aus BVerwG, 14.02.1979 - 6 B 87.78
Das angefochtene Urteil steht in seinen tragenden Erwägungen mit der vom Bundesverfassungsgericht (vgl. BVerfGE 48, 127 [166]) für verfassungsmäßig erachteten Rechtsprechung des beschließenden Senats zu den Beweisanforderungen in Kriegsdienstverweigerungssachen in Einklang (vgl. u.a. BVerwGE 55, 217). - BVerwG, 31.01.1978 - 6 B 35.77
Zulässigkeit und Begründetheit einer Beschwerde gegen die Nichtzulassung der …
Auszug aus BVerwG, 14.02.1979 - 6 B 87.78
Derartige Angriffe sind auch in Kriegsdienstverweigerungssachen zur Begründung einer Beschwerde gegen die Nichtzulassung der Revision nicht geeignet (ständige Rechtsprechung, vgl. u.a. Beschluß vom 21. Januar 1978 - BVerwG 6 B 35.77 -).
- BVerwG, 19.06.1979 - 6 B 1.79
Anerkennung als Kriegsdienstverweigerer - Nichtzulassung der Revision mangels …
Damit kann aber auch in Kriegsdienstverweigerungssachen eine Divergenzrüge nicht begründet werden (ständige Rechtsprechung, vgl. u.a. Beschluß vom 14. Februar 1979 - BVerwG 6 B 87.78 - mit Nachweisen). - BVerwG, 21.02.1979 - 6 B 96.78
Antrag auf Anerkennung als Kriegsdienstverweigerer - Abgrenzung einer …
Derartige Angriffe sind auch in Kriegsdienstverweigerungssachen zur Begründung einer Beschwerde gegen die Nichtzulassung der Revision nicht geeignet (ständige Rechtsprechung; vgl. u.a. Beschluß vom 31. Januar 1979 - BVerwG 6 B 35.77 - und vom 14. Februar 1979 - BVerwG 6 B 87.78 -). - BVerwG, 18.04.1979 - 6 B 34.79
Antrag eines Arztes auf Anerkennung als Kriegsdienstverweigerer - Besondere …
Derartige einzelfallbezogene Angriffe sind auch in Kriegsdienstverweigerungssachen zur Begründung einer Beschwerde gegen die Nichtzulassung der Revision nicht geeignet (ständige Rechtsprechung, vgl. u.a. Beschluß vom 14. Februar 1979 - BVerwG 6 B 87.78 -).